Gleichbehandlung und Entfristung erstritten

Mit einem Vergleich zugunsten eines langjährig beschäftigten Musiklehrers ging im Frühjahr ein Rechtsstreit mit der Stadt Mettmann zu Ende. Amos Fahlbusch konnte die Entfristung seines Arbeitsvertrages durchsetzen und wird damit Kolleg*innen gleichgestellt, die auf Basis eines Stadtratsbeschlusses aus dem Vorjahr inzwischen ganz überwiegend unbefristet nach TVÖD an der Musikschule Mettmann angestellt sind.

Screenshot: picasaweb.com

Im Frühjahr 2019 hatte es in Mettmann bereits öffentliche Debatten um die Qualität der Musikschule und die Wertschätzung professioneller Musikschullehrkräfte gegeben, als die Stadtverwaltung aus Kostengründen Tarif- in Honorarverträge umzuwandeln dachte. Proteste der Lehrkräfte, des Fördervereins, von Eltern und aus der Stadtöffentlichkeit zeigten Wirkung: Am 28. Mai 2019 beschloss der Rat der Kreisstadt Mettmann, nur Musikschullehrerinnen, die weniger als sieben Stunden Unterricht an der städtischen Musikschule geben, künftig auf Honorarbasis zu beschäftigen. Alle anderen sollten nach TVÖD eingestuft und ab 1. Januar 2020 unbefristet weiterbeschäftigt werden. Für die allgemeine Entfristung sollten sechs zusätzliche Stellen geschaffen werden.

Praktisch kam es dann allerdings so, dass ausgerechnet ein Kollege, der sich aktiv für die Gleichbehandlung und Besserstellung der Mettmanner Musikschullehrer*innen stark gemacht hatte, nicht von der Entfristung profitieren sollte. Und das, obwohl er trotz schwerer Erkrankung seinen Lehrverpflichtungen stets nachgekommen war.

Gegen diese Ungerechtigkeit setzte sich Amos Fahlbusch zur Wehr und klagte gegen die Stadt Mettmann auf unbefristete Festanstellung, für Gleichbehandlung und gegen Diskriminierung. Er bekam dabei Hilfe und Rechtsbeistand von ver.di, wurde aber auch solidarisch von seinen Kolleg*innen an der Schule unterstützt.

Am 29. April 2020 wurde in einer öffentlichen Gerichtsverhandlung vor dem Arbeitsgericht Düsseldorf ein Vergleich geschlossen. Die Parteien wurden sich danach einig, dass das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis nicht aufgrund einer Befristung mit Ablauf des Jahres 2019 ende, sondern darüber hinaus auf unbestimmte Dauer fortbesteht.

Amos Fahlbusch nach dem Prozessende: „Ohne euch hätte ich das nicht geschafft. Vom ver.di-Bezirk über den Landesvorstand bis zum Bundesvorstand der Fachgruppe Musik standen alle wie eine Eins hinter mir und haben das zu ihrer Sache gemacht. Ein Erfolg nicht nur für mich, sondern auch für sie und alle anderen Musikschulkolleg*innen. Und, ja, vielleicht auch Grund zum Nachdenken für alle, die immer noch nicht ver.di-Mitglied geworden sind.“ Als beredtes Beispiel für solidarisches Zusammenstehen und gewerkschaftliches Engagement sieht das auch Gabor Scheinpflug, ver.di-Bundesfachgruppenvorsitzender Musik. „Es zeigt erneut, dass es auch für den Einzelnen Sinn macht, sich zu wehren und für die Verbesserung von Arbeits- und Vertragsbedingungen einzusetzen“, so der Vorsitzende.

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