Kulturpolitische Positionen für ver.di

Die erste, von 2007 bis 2019 amtierende Kunst- und Kulturbeauftragte von ver.di, die Leipziger Schriftstellerin Regine Möbius, hatte gemeinsam mit der Arbeitsgruppe Kunst und Kultur von ver.di, der die ehrenamtlichen Vorsitzenden der ver.di-Kunstfachgruppen angehören, kulturpolitische Positionen für die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di erarbeitet und im März 2013 vorgelegt. Die Positionierung ist nach wie vor eine gültige Diskussionsgrundlage:


Das kulturelle Mandat der Gewerkschaft

Kultur ist der gesamte Komplex unterschiedlicher geistiger, intellektueller und emotionaler Ausdrucksformen, die eine Gesellschaft oder eine soziale Gruppe kennzeichnen. Sie schließt nicht nur die Künste und Literatur, sondern auch bestimmte Formen des Lebens, grundlegende Menschenrechte, Wertesysteme, Traditionen und Glaubensrichtungen ein.
Kultur ist der Name für unterschiedlichste Formen von innovativem Potential, aber auch von Formen der Unterhaltung in künstlerischen Bereichen. Kunst und Kultur finden nicht abgehoben von gesellschaftlichen und technologischen Veränderungen statt, sie sind ein Teil davon.

Die Gewerkschaft ver.di versteht sich als eine Dienstleistungsorganisation, die sich in größtmöglicher Breite und Intensität mit Fragen und Problemen der Bürger (und damit auch der Gewerkschaftsmitglieder) über Arbeit und Beruf hinaus auseinandersetzt. Sie ist eine umfassende Interessenvertreterin, die sich zur Aufgabe gemacht hat, die kulturellen Interessen und Bedürfnisse ihrer Mitglieder neben den traditionellen Arbeitsfeldern der Gewerkschaft – Tarif- und Sozialpolitik – zu einem wesentlichen Bestandteil ihres gewerkschaftlichen Handelns werden zu lassen.

Die demokratische Grundordnung, die von der Gewerkschaft ver.di auf allen Handlungsfeldern in ihrer zentralen Bedeutung unterstrichen wird, ist daran zu messen, wie die in ihr verbrieften Rechte im gesellschaftlichen, politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Auftrag verwirklicht werden.
Kunst und Kultur wird eine herausragende Bedeutung bei der Bewältigung der sich radikal verändernden Arbeitsverhältnisse in unserer Gesellschaft zugesprochen. In einer modernen Gewerkschaft, für deren politisches Handeln ein umfassender Mitgliederauftrag charakteristisch ist, der über Satzung und Vereinbarungen im einzelnen definiert und von den Mitgliedern legitimiert worden ist, gehört das kulturelle Mandat zu den wesentlichen Orientierungen.

Was ist unter dem Begriff »Kulturelles Mandat« im gewerkschaftlichen Zusammenhang zu verstehen? Man könnte von einer Art geschichtlichem Auftrag sprechen, der sich aus der politisch-kulturellen Atmosphäre des vergangenen Jahrhunderts ergibt. Kunst und Kultur haben bei der Entwicklung unserer heutigen Gesellschaft (wie in allen vorangegangenen Epochen) maßgeblichen Anteil an Veränderungsprozessen. Kulturpolitische Fragen und Probleme sind in diesem Zusammenhang lebensbegleitend, weil sie auf vielfältige Art und in unterschiedlichen Formen nahezu alle Menschen tangieren. Kulturelle Aktivität auch in unseren Alltagsverhältnissen einschließlich des gewerkschaftlichen Handelns, trägt dazu bei, Menschen autonomer, urteilsfähiger und selbstkritischer zu machen.

Kultur im politischen und wirtschaftlichen Spannungsfeld

Kulturpolitik im weiteren Sinne beinhaltet die Beschäftigung mit allen Problemen und Entwicklungstrends, die unsere Gesellschaft berühren. Sie ist also Gesellschaftspolitik.

Die Veränderungen der Arbeitsgesellschaft gehören zu den wichtigsten gesellschaftspolitischen Themen unserer Gewerkschaft ver.di. Ob die Globalisierung, die von den einen euphorisch begrüßt, von anderen mit größter Sorge beobachtet und von Einzelnen vehement bekämpft wird, zu einer Verschärfung der Probleme auf dem Arbeitsmarkt führt, wird kontrovers diskutiert. Sicher ist, dass die Internationalisierung der Finanzmärkte sowie die internationale Vernetzung der Ökonomie einher gehen mit Prozessen der politischen, sozialen und kulturellen Vernetzung, die alle Lebenszusammenhänge gravierend verändern.

Die damit verbundene Zerstörung sozialer Solidarität bedarf einer Gegenwehr, die auch im Bereich kultureller Produktionen zu finden ist. In den jüngsten kulturpolitischen Debatten wird der Kultur- und Kreativwirtschaft eine zunehmend wichtigere Rolle eingeräumt. Sie wird als Teil der kulturellen Infrastruktur gesehen und durch die Künstler, die Kultureinrichtungen, die Kulturvereine, die Kulturwirtschaft und die Kultur konsumierende Bevölkerung geprägt.

Nicht selten herrscht in diesem Zusammenhang Unklarheit darüber, was unter Kultur- und Kreativwirtschaft zu verstehen ist. Sie hat in den letzten Jahres im Vergleich zu den anderen Märkten ein deutliches Wachstum erreicht. Im ersten Europäischen Kulturwirtschaftsbericht, »The economy of Culture in Europe« (European Commission 2006, siehe »politik und kultur« Nr. 1/2009, S.21) finden wir »für das Jahr 2003 einen Jahresumsatz von 654 Mrd. Euro für den kulturellen und kreativen Sektor in Europa. Damit liegt der Umsatz über dem der Autoherstellung, der in diesem Bericht mit 271 Mrd. Euro angegeben wird.«

Wichtig ist, nicht zu vergessen, dass am Beginn dieser Wertschöpfungskette die Urheber und ausübenden Künstler der verschiedenen künstlerischen Genres stehen, also Bildende Künstler, darstellende Künstler, Schriftsteller, Musiker, Filmemacher usw.. In Folge gehören zur Kulturwirtschaft auch die Unternehmen, Verbände, Vereine und öffentlichen Einrichtungen, die künstlerische Werke präsentieren bzw. verwerten.

Die Gestaltung der Kulturpolitik eines demokratischen Staates muss vorrangig darauf gerichtet sein, dass Kultur anderen Grundprinzipien unterliegt als Politik und Wirtschaft. Sie ist verpflichtet, bei Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft nicht das Hauptaugenmerk auf materiellen Erlös zu richten, sondern auf die individuelle Förderung und Entwicklung der Künstler und den »Mehrwert« für die Gesellschaft. Ohne die Investition in künstlerische Arbeit, unabhängig von ihrem momentanen materiellen Wert, würde die Kulturwirtschaft, aber nicht nur diese, langfristig irrreparablen Schaden nehmen.

In diesem Zusammenhang müssen gesetzliche Rahmenbedingungen neu überdacht und gegebenenfalls verändert werden, beispielsweise

– Verbesserung des Arbeitsrechtes, insbesondere zur Vermeidung prekärer Beschäftigungsverhältnisse;
– Weiterentwicklung des Urheberrechtes im Hinblick auf die zunehmende Digitalisierung zum Schutz der Urheberinnen/Urheber und Leistungsschutzberechtigten;
– Veränderung der Künstlerförderung mit den Schwerpunkten: bessere Absicherung von Künstlerinnen/Künstlern im Rentenalter und verstärkte Nachwuchsförderung;
– Veränderung der KSK im Hinblick auf erheblich verbesserte Absicherung im Krankheitsfall und bei der Altersversorgung;
– Kulturfinanzierung als staatliche Pflichtaufgabe zur Sicherung der kulturellen Grundversorgung; Kulturpolitische Positionierung der AG Kunst und Kultur in ver.di Seite 3
– Ausbau kultureller Bildung im schulischen Unterricht;
– Durchsetzung der Chancengleichheit im Kunst- und Kulturbetrieb;

Für die bildende Kunst – aber nicht nur für sie – gilt: »Kunst ist noch immer ein Bereich, und inzwischen der einzige, der ohne vorangestellte Verwertungsabsicht arbeitet. Sie ist zwar der Forschung ähnlich, aber ihr in diesem Punkt auch überlegen. Kunst ist auf der Suche, ohne das Ziel, die Richtung oder einen möglichen Nutzen vorweg beschreiben zu können. Sie nimmt damit noch immer einen Standpunkt ein, der es ihr möglich macht, die Erscheinungen dieser Welt unbefangen zu betrachten und zu untersuchen. Sie ist damit gleichzeitig auf einer Fährte, die der Ausbildung der urmenschlichen Form des Denkens entspricht« (Lorenz Mueller-Morenius, »Ist freie Kunst gewerkschaftliche Kunst« in: »Kultur: Ziel und Behauptung, Positionen zur Kulturpolitik«, herausgegeben vom Landesverband ver.di NRW, Fachbereich Medien, Kunst und Industrie 2002, S. 27).

Kulturarbeit im gewerkschaftlichen Fokus

Es ist keine futuristische Behauptung, dass Gewerkschaften ihre unmittelbaren und ureigenen Interessen wie Lohnforderungen, Arbeitsplatzsicherung oder sozialen Schutz künftig nur schwer durchsetzen können, wenn sie sich nicht auch intensiv der Umsetzung ihres kulturellen Mandats annehmen.

Kulturarbeit und künstlerische Produktion sind nicht Schmuckelemente der ver.di, sie sind elementarer Bestandteil ihrer öffentlichen Wahrnehmung – auch in der politischen Öffentlichkeit, mit einem überwältigenden Organisationsgrad von über 20.000 Künstlerinnen und Künstlern sowie im künstlerischen Bereich Tätigen. Das kulturelle Mandat – beginnend bei kultureller Vielfalt als Dialogprogramm für alle – gehört zu den gewerkschaftlichen Traditionen. Durch Teilhabe an Kunst entsteht kulturelle Bildung bis hin zur gewerkschaftlichen Protestkultur, die fortgeführt und erweitert werden muss, um Gewerkschaftsmitglieder, aber nicht nur diese, erreichen zu können.

Kultur darf im gewerkschaftlichen Handeln nicht als eine gesonderte Sphäre angesehen werden. Es ist unsere Aufgabe, auf die Aufhebung der Trennung von Kultur und Arbeit hinzuwirken. Kultur ist wesentliches Emanzipationspotential. Kampfbereitschaft und Protestbegeisterung beziehen ihre Kräftepotentiale nicht nur aus der Hoffnung auf materiellen Gewinn, sondern auch aus auf Veränderung zielender Kulturtätigkeit.

In diesem Zusammenhang kann Kultur als eine kritische Produktionsform verstanden werden, um Menschen in ihren Alltagsverhältnissen urteilsfähiger und selbstkritischer zu machen; d.h. sie ist mit verantwortlich für die Emanzipation des Menschen und damit ist sie eine Organisationsform, die in der Arbeitswelt ebenso notwendig ist wie in außerbetrieblichen Lebenszusammenhängen. Somit dient eine demokratische, von den Gewerkschaften geforderte und geförderte Kulturpolitik ebenso der Humanisierung der Arbeitswelt wie der sozialen und politischen Chancengleichheit. In dem Maße, wie dieser Anspruch realisiert wird, können Vorurteile abgebaut und die Weiterentwicklung unserer demokratischen Gesellschaftsordnung voran gebracht werden.

Rahmenbedingungen gewerkschaftlicher Kulturarbeit

Die in unserer Gewerkschaft praktizierte und geplante Erweiterung des kulturellen Mandats ist nichts anderes als die Emanzipation der Sinne und die damit mögliche Emanzipation der Arbeit – zwei Grundvoraussetzungen für die Entwicklung einer gesellschaftlichen Kultur, die zu den ureigenen Aufgaben gewerkschaftlichen Handelns gehören.

Der Philosoph Ernst Bloch hat dies so ausgedrückt: »Der Mensch lebt nicht vom Brot allein – zumal, wenn er keins hat.« In diesem Zusammenhang leuchtet ein, dass in dem Maße wie unsere gewerkschaftliche Kulturarbeit eine gesellschaftliche Integrationsfunktion hat, die Gewerkschaftsmitglieder, die Beschäftigten, die Menschen auch in außerbetrieblichen Handlungsfeldern und die freiberuflich Tätigen, auf neue Zukunftsperspektiven stoßen können.

Der Schlussbericht zur Situation von Kunst und Kultur in Deutschland der Enquete-Kommission des Bundestages kann als eine wichtige Zusammenfassung kulturpolitischer und kulturwirtschaftlicher Fragen gesehen werden. Auf über 500 Seiten sind Problembeschreibungen, Bestandsaufnahmen und Handlungsempfehlungen verankert. Sie geben Informationen zur Situation der Künstlerinnen und Künstler, der Kultur- und Kreativwirtschaft, der kulturellen Bildung und der Finanzierung von Kunst und Kultur. Der Schlussbericht weißt aber auch mehrfach darauf hin, dass kontinuierliche Weiterbildung der Schlüssel für den erfolgreichen Wandel zur Informationsgesellschaft ist und damit das Bindeglied zur Beschäftigung. Kulturelle Bildung ist die Voraussetzung für Weiterbildungsmöglichkeit und -bereitschaft. Dieses Arbeitsmaterial, das der Bundesvorstand der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di begrüßt hat, formuliert zentrale Themen und Arbeitsaufgaben, deren gesellschaftliche Umsetzung hohe Priorität haben.

Zentrale Themen, denen wir uns als Künstlerinnen und Künstler in der Gewerkschaft auch künftig verstärkt widmen werden, sind allgemeine Interessenbereiche wie auch spezielle Aufgabenfelder:

– Im Rahmen einer verstärkten Kulturpolitik die Interessenvertretung der Mitglieder und Vorstände in den künstlerischen Fachgruppen zu stärken.
– Die Mitbestimmung bei der Gestaltung kulturpolitischer Schwerpunkte über die Interessenvertretung »Beauftragte für Kunst und Kultur« weiter auszubauen.
– Die soziale und wirtschaftliche Lage von Künstlerinnen und Künstlern in der Bundesrepublik. Sie ist, gemessen am Allgemeinwohlstand, bedrückend. Das Durchschnittseinkommen liegt für alle Künste unterhalb der Armutsgrenze.
– Die Folgen gesetzgeberischer Maßnahmen, insbesondere im Zusammenhang mit der Hartz-Gesetzgebung, abwenden.
– Kultur als öffentliche und gesellschaftliche Pflichtaufgabe mit dem »Staatsziel Kultur« im Grundgesetz verankern. Dies würde auch eine Stärkung der Kulturförderung bedeuten und das Bewusstsein schärfen, auf Bundesebene, in den Ländern und Kommunen Sparmaßnahmen bei knappen Haushaltmitteln nicht im Bereich Kultur zu vollziehen.
– Die dauerhafte, ausreichende, öffentliche Finanzierung von Kunst und Kultur ist eng damit verbunden. Ein »Ausweichen« auf die Privatisierung von öffentlichen Kultureinrichtungen (Theater, Bühnen, Orchester, Musikschulen u. a.) verringert nicht den Finanzierungsaufwand, führt aber zu einer Verschlechterung der Arbeitsbedingungen (Aushöhlung von Tarifverträgen).
– Die Grundversorgung mit Bibliotheken über ein Bibliotheksgesetz regeln, in dem die Aufgaben und die Finanzierung von öffentlichen Bibliotheken als Pflichtaufgaben geregelt werden.
– Ausbau und Sicherung von Musik- und Kunstschulen zu Gunsten festangestellter Lehrkräfte mit dem Ziel einer umfassenden musikalischkünstlerischen Bildung.
– Vergütungspflicht für Verwertung von Kunstwerken im öffentlichen Raum.
– Erhalt und Ausbau der Künstlersozialversicherung.
– Einführen von Ausstellungshonoraren.
– Schutz des geistigen Eigentums als entscheidender Grundlage für die Verdienstmöglichkeit der Künstler und als Motor der Kreativindustrie. Die Möglichkeit der freien digitalen Kommunikation darf nicht zu einer Aushebelung, Unterlaufung oder Aufhebung des Urheberrechts führen, sondern muss im gemeinsamen Handeln auch mit den europäischen Verbündeten den neuen Bedingungen zu Gunsten der Urheber angepasst werden.

Ziele gewerkschaftlicher Kulturpolitik

Kulturpolitik und künstlerische Gestaltungsaufgaben müssen, wie die voran gegangenen Ausführungen zeigen, fester Bestandteil gewerkschaftlicher Arbeit sein. Sie in der Gewerkschaft zu kommunizieren und aus ihr heraus in die breite Öffentlichkeit zu bringen, bedarf es engagierten Handelns interessierter Partner, unterschiedlicher Kooperationen und kulturpolitischer Visionen. Dabei ist es unerlässlich, Kulturpolitik als ein gleichberechtigtes Politikfeld zu behandeln und zu schätzen.

Der Beschluss des ver.di-Gewerkschaftsrates zu den Handlungsempfehlungen im Schlussbericht der Enquete-Kommission »Kultur in Deutschland« legt, bei aller Wertschätzung, auch den Finger in die Schwachstellen der Empfehlungen. Visionen künftige Kulturpolitik betreffend, fehlen nahezu gänzlich und werden in den gewerkschaftlichen Arbeitspapieren deshalb künftig einen größeren Raum einnehmen müssen. Dafür müssen die kulturpolitischen Verantwortungsträger der Gewerkschaft ver.di, d. h. jene, die hauptamtlich und ehrenamtlich in kulturpolitischer Verantwortung stehen, in Gesprächen mit Kommunalpolitikern, Landespolitikern, Vertretern der Bundeskulturpolitik, kulturellen Einrichtungen und Entscheidungsträgern und konfessionellen Partnern ihre Positionen verdeutlichen.

Wichtig dabei ist, Offenheit, Verständnis und Mitarbeit zu erreichen. Es muss uns in ver.di gelingen zu transportieren, dass Kunst eine unverzichtbare Wirkung hat im Hinblick auf Integration, gesellschaftlichen Zusammenhang, menschliche Würde und Abbau von Benachteiligung. Wenn es uns als Gewerkschaft gelingt, der politischen und allgemeingesellschaftlichen Öffentlichkeit zu vermitteln, dass eine kunstfördernde und bildungssensible Kulturpolitik zu den elementaren gesellschaftlichen Aufgaben gehört – wenn also Kultur als kritische Umgangsform in den Alltagsverhältnissen verankert wird – werden wir nicht nur einen Wandel von Werteorientierungen erleben, sondern eine Emanzipation der Sinne und damit eine Emanzipation der Arbeit.

gez. Regine Möbius, Beauftragte für Kunst und Kultur der ver.di, in Zusammenarbeit mit der AG Kunst und Kultur
Berlin, März 2013

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