Verbände verteidigen Kunst- und Meinungsfreiheit

Mit großer Sorge, heißt es in einer Erklärung, haben die Verbände und Organisationen der Künstler*innen und Urheber*innen sowie von Unternehmen aus dem Medien- und Kulturbereich auf die aktuelle Debatte reagiert, wie sie speziell in Teilen der Medienwirtschaft nach dem breiten Kompromiss zur europäischen Urheberrechtsrichtline geführt wird. Die Verbände nahmen in einem Appell Stellung und schickten am 1. März eine Erklärung nach, in der sie Kunst- und Meinungsfreiheit verteidigen.

„Wir nehmen es nicht hin, dass diese wichtige Debatte auf irreführende Kampfbegriffe verengt wird. Und wir nehmen es nicht hin, dass uns im Namen unserer Freiheit die faire Anerkennung unserer Leistungen verweigert werden soll. Wir stehen für Kunst- und Meinungsfreiheit. Wir leben sie täglich und füllen sie aus. Wir werden uns das nicht wegnehmen lassen!“ erklärten die Verbände der Medien- und Kreativbranchen in Berlin.
Die von den Europaabgeordneten, Regierungen der Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission erarbeitete Urheberrechtsrichtlinie führe – anders als nun teilweise behauptet – nicht zu einer Einschränkung des Internets und schon gar nicht der Meinungs- und Kunstfreiheit. „Andernfalls würden unsere Mitglieder, die für mehr als hunderttausend Medien- und Kreativschaffende stehen, die neuen Regelungen mit Nachdruck ablehnen“, führten die Verbände aus.
Die Organisationen der Kreativ- und Kulturschaffenden hatten sich am 25. Februar bereits in einem bisher einmaligen gemeinsamen Appell mit den Verbänden von im Kreativsektor tätigen Unternehmen und Verwertern wie auch Verwertungsgesellschaften aus allen Bereichen wie Musik, Journalismus, Kunst, Film und Fernsehen und Literatur für die schnelle Verabschiedung der EU-Urheberrechtsrichtlinie ausgesprochen.
„Es besteht zurzeit eher die Gefahr, dass einige große Plattformen das Internet dominieren und zensieren, die Verteilung von Inhalten nach intrasparenten Kriterien steuern und auf Kosten der Medien- und Kreativschaffenden ihre Marktdominanz ausbauen können“, so Prof. Dr. Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht: „Wir brauchen daher Regeln, die die Rechte von Kreativen und Nutzer*innen gegenüber diesen Plattformen definieren und stärken. Genau das wird mit der Richtlinie im Bereich des Urheberrechtes erreicht.“
Von Beginn sei das Vorhaben von einer kritisch-interessierten Öffentlichkeit begleitet worden. Konstruktive Kritik sei in den vorliegenden Kompromisstext eingeflossen, erklären die beteiligten Verbände: „Die Parlamentarier wissen, dass nun so kurz vor der letzten Abstimmung jede Änderung des mühsam und mit Augenmaß ausgehandelten Kompromisses auf Jahre das Ende dieses wichtigen Regelungsvorhabens bedeuten würde. Eine Entscheidung gegen die Richtlinie wäre daher auch eine Entscheidung gegen die vitale und vielfältige Kultur- und Medienlandschaft in Europa.“
In der Initiative Urheberrecht arbeiten mehr als 35 Mitgliedsorganisationen zusammen, die rund 140.000 Urheber*innen und Künstler*innen in Deutschland vertreten, darunter ver.di, der VS und die dju in ver.di. ver.di hatte bereits Mitte Februar den auf europäischer Ebene erzielten Kompromiss zur Urheberrechtsrichtlinie begrüßt.

 

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