Neustart Kultur: begrüßenswert, aber auszugestalten

Mit Ansätzen und Überlegungen für die Umsetzung des von Kulturstaatsministerin Monika Grütters aufgelegten Programms „Neustart Kultur“ meldeten sich am 19. Juni ver.di-Vorsitzender Frank Werneke und das zuständige Bundesvorstandsmitglied Christoph Schmitz zu Wort. Beide kritisieren gleichzeitig die weiterhin unzureichende staatliche Förderung von Soloselbstständigen.

ver.di sei der mitgliederstärkste Zusammenschluss von Medien-, Kunst- und Kulturschaffenden in Deutschland, betonen die Gewerkschafter in ihrem Brief. Wie von der Kulturstaatsministerin erkannt, gehörten die Berufstätigen in diesen Bereichen zu den am längsten und damit mit am stärksten durch die Corona-Krise in Mitleidenschaft gezogenen Personengruppen. Deshalb sei es zu begrüßen, „dass mit dem Programm `Neustart Kultur` der besonderen Betroffenheit der Medien-, Kunst- und Kulturbranchen Rechnung getragen werden“ solle. Es stelle ein „klares Bekenntnis“ zur gesellschaftlichen Relevanz der Branchen und zur Erhaltung der einzigartigen Medien- und Kulturlandschaft in Deutschland dar.

Für die Durchführung des Programms rege ver.di vier Hauptpunkte an:

  1. Für die Verteilung der Gelder sollte auf bestehende Strukturen zurückgegriffen werden, da dort bereits Kriterien bestehen und gerechte Verteilung praktiziert wird.
  2. Für Bereiche, für die keine bewährte Verteilstruktur besteht, sollten nicht einzelne Verbände mit der Verteilung betraut werden. Deren Überforderung drohe, Transparenz sei schwer zu bewerkstelligen, außerdem dürften Mittel für die Schaffung von nur temporär nutzbarer Verteilstrukturen verbraucht würden. ver.di befürworte daher eine Verteilung direkt vom BKM oder den zuständigen Ministerien bzw. Senaten der Länder nach von den Branchenverbänden in paritätisch besetzten Gremien erstellten Verteilkriterien.
  3. Mit den Geldern sollte gezielt gute und gesunde Arbeit gefördert werden. Tarifbindung, angemessene Vergütung und bestehende Betriebsratsstrukturen seien überprüfbare Merkmale guter Arbeit.
  4. Hilfsweise sei an die bestehenden Sozialeinrichtungen der gemeinsam von Urheberinnen/Urhebern und Verlagen gegründeten und geführten Verwertungsgesellschaften zu denken.

Werneke und Schmitz kritisieren, dass das Programm „Neustart Kultur“ wieder „nicht dafür gedacht zu sein scheint, die Gruppe der Soloselbstständigen, die keine oder kaum Betriebskosten ansetzen können, denen aber Aufträge und somit Einnahmen wegbrechen, direkt zu unterstützen“. Deshalb fordere ver.di als Gewerkschaft auch aller Soloselbstständigen endlich ein Hilfsprogramm, von dem auch diese Personengruppe unmittelbar und tatsächlich profitiert.

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