Einigung über EU-Richtlinie zum Urheberrecht angemahnt

Die Initiative Urheberrecht erwartet in den sogenannten Trilog-Verhandlungen wesentliche Verbesserungen der Rechts- und Vertragslage der Kreativen und der Kulturwirtschaft in Europa. Die nach langen Verhandlungen vorliegende Richtlinie müsse jetzt beschlossen werden, heißt es in einer aktuellen Presseerklärung der Initiative, in der auch ver.di und der VS mitarbeiten. Alle Beteiligten in Brüssel werden zu konstruktiver Zusammenarbeit aufgefordert.

Die Initiative Urheberrecht, die über ihre über 35 Mitgliedsorganisationen rund 140.000 Urheber*innen und Künstler*innen in Deutschland vertritt, hat im Vorfeld anstehender EU-Abstimmungen die Fortschritte bei der Vorbereitung der Beschlussfassung über die EU-Urheberrechtsrichtlinie in Rat und Parlament begrüßt.

Nach Beilegung der schwer verständlichen Differenzen zwischen Deutschland und Frankreich erwarteten die Urheber*innen und ausübenden Künstler*innen in Deutschland und Europa am 8. und am 11. Februar 2019 konstruktive Beschlüsse im Ministerrat und im folgenden Trilog zwischen Rat, Parlament und Kommission.

Die entworfene Richtlinie schaffe wesentliche Grundlagen zur oft versprochenen Verbesserung der Rechts- und Vertragslage der Kreativen und der Kulturwirtschaft in Europa, erklärt die Initiative.

Detailliertere Informationen und Einschätzungen zu Verhandlungsstand und erreichter Einigung finden sich hier.


Aktualisierung am 11. Februar:

Die EU-Staaten haben sich – nach einem vorhergegangenen Kompromiss zwischen Deutschland und Frankreich – am 8. Februar mehrheitlich und mit nur leichten Änderungen auf das vorliegende Papier geeinigt. Damit ist eine wichtige Hürde genommen. In Kürze sollen die Verhandlungen mit dem Europaparlament beginnen.

Der Gemeinsame Aufruf europäischer Verbände vom 11. Februar 2019 sowie der Offene Brief von UNI-global an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat und die Europäische Kommission vom 11. Februar 2019 können hier glesen und als pdf-Datei heruntergeladen werden.

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