Über Hilfspakete zwischen „Bazooka“ und „Wumms“

Mit dem wirtschaftlichen Überlebenskampf soloselbstständiger Künstler*innen und Kulturschaffenden und dem ihnen von der Bundespolitik zugedachten neuestem Konjunkturpaket setzt sich ein Beitrag von Gabor Scheinpflug in der aktuellen Ausgabe der „Neuen Musikzeitung“ (nmz) auseinander. Der ver.di-Bundesfachgruppenvorsitzende Musik fordert bedarfsgerechte Hilfen auch von den Bundesländern.

Die Welt ächze unter den wirtschaftlichen Folgen der aktuellen Pandemie, Deutschland scheine es im internationalen Vergleich ganz gut hinzubekommen, heißt es in dem Beitrag. Kleine, mittelständige und auch verschiedene große Unternehmen konnten von staatlichen Hilfen und steuerlichen Erleichterungen profitieren. Der Einsatz der „Bazooka“ verhinderte zumindest in der akuten Situation des „Shutdowns“ den wirtschaftlichen Super-GAU. Nun würden mit „Wumms“ weitere Hilfspakete geschnürt. Auch die Kulturbranche werde bedacht: Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Prof. Monika Grütters, stellte ein entsprechendes Paket als „Neustart Kultur“ in Höhe von einer Milliarde Euro vor. Der Autor fragt: „Also: alles gut!? Klares Jein!“ Weiter argumentiert er:

„Eine Milliarde Euro klingt zunächst gewaltig. Allerdings muss man diese Zahl schon ein wenig ins Verhältnis setzen, zum Beispiel mit der Anzahl der statistisch erfassten Kulturbetriebe. Der Monitoringbericht ‚Kultur und Kreativwirtschaft‘ (2019) beziffert diese auf 256.600. Man kann diese Summe auch ins Verhältnis zu den 1,7 Mio. in der Kulturbranche Beschäftigten setzen.
Würde dieses Geld 1:1 als Zuschuss ausgeschüttet werden, kämen von dieser einen Milliarde Euro also etwas weniger als 4000 Euro für jeden Betrieb oder aber knapp 600,00 Euro für jede einzelne Erwerbstätige/jeden einzelnen Erwerbstätigen in der Kulturbranche heraus. Das klingt nicht mehr ganz so gewaltig, der Mitteleinsatz ist aber selbstverständlich so auch nicht angedacht worden.“
Besonders bemerkenswert sind für Scheinpflug „zwei Schwerpunkte des Pakets: einerseits Mittel zum Ausgleich pandemiebedingte Einnahmeausfälle und Mehrausgaben für vom Bund geförderte Kultureinrichtungen und -projekte (100 Mio. Euro) und andererseits ‚… finanzielle Unterstützung und echte Nothilfen für vor allem privatwirtschaftlich finanzierte kleinere und mittlere Kultureinrichtungen und -projekte…‘ (480 Mio. Euro)“.

Bestehende Strukturen eher hinderlich

Die Idee, Einnahmeausfälle auch von Soloselbständigen zumindest teilweise – entsprechend der Höhe des gesetzlichen Kurzarbeitergeldes für Arbeitnehmer*innen – auszugleichen, sei gut.  Ebenso begrüßenswert seien auch die angedachten Hilfen für privat getragenen kleine und mittelgroße Kultureinrichtungen und -projekte.
„Und dennoch zeigt sich, wie bestehende Strukturen hier hinderlich sein können. Aus föderalen Gründen wird der Bund Teile der Förderung, wie z.B. den Ausgleich pandemiebedingter Einnahmeausfälle, nur an von ihm geförderte Einrichtungen und Projekte ausreichen. Diese stellen aber nur einen sehr geringen Anteil dar. Der weit größere Teil der Förderungen stammt aus den Kommunen und Bundesländern. Bisher sind allerdings vergleichbare Bestrebungen oder Initiativen aus diesen politischen Ebenen nicht bekannt.“ Ein weiteres, grundsätzliches Problem, bestehe darin:

„Die Kulturbranche ist lebendig, vielfältig und findet beileibe nicht nur institutionalisiert statt. So vielfältig die Branche ist, so vielfältig sind auch die Rahmenbedingungen für die hier Erwerbstätigen. Ein Beispiel dafür ist die Freie Musikszene: Soloselbständige Musiker*innen reisen durch die Lande und verdienen ihren Lebensunterhalt, zuweilen auch den ihrer Familien, durch Auftritte jedweder Art und Form. Dabei arbeiten sie solistisch, in festen oder ständig wechselnden Besetzungen oder Projekt-Orchestern zuweilen sogar als Wandler*innen zwischen den Genres. Sie sind essentieller Bestandteil unserer Kunst- und Kulturlandschaft, auf die wir alle so stolz sind. Bisher allerdings fallen sie häufig durch viele Netze. Eigenvorsorge durch das Bilden von Rücklagen ist für sie auf Grund des nicht wirklich gewinnorientierten „Geschäftsmodells“ und teilweise prekärer Bezahlung ihrer Leistung meistens nicht denkbar. Anerkannte Betriebskosten haben sie zumeist hauptsächlich nur in Form von Fahrtkosten. Ansonsten dienen die erzielten Einnahmen primär der Lebenshaltung und der weiteren Ausübung ihrer Kunst.

So etwas wie Berufsverbote

In einem Interview mit dem Deutschlandfunk Kultur am 2. Mai dieses Jahres bringt Staatsministerin Monika Grütters die Situation auf den Punkt: ‚… Man muss überhaupt einmal ehrlicherweise feststellen: Wir haben gerade den Künstlern und Kreativen als erstes so etwas wie ein Berufsverbot erteilen müssen, weil alles das, was diese wunderbaren Menschen uns bieten, ist ja auf ein Publikum abgestellt… Und weiter: „Wir haben nach sehr kurzer Zeit, glaube ich, gemerkt, was uns alles fehlt, dass Kultur nicht etwas ist, was man sich nur in guten Zeiten wie so eine Art Luxus leistet, sondern dass das tatsächlich ein fundamentales Lebensprinzip betrifft hier in Deutschland. Die Kultur ist so was wie der Modus unseres Zusammenlebens geworden – zum Glück. Nun ist das alles lahmgelegt…‘

Was ich hier noch hinzufügen möchte: Es ist nicht absehbar, wann wieder so etwas wie Normalität einkehrt und damit auch die wirtschaftliche Grundlage der Existenz gerade dieser soloselbständigen Künstler*innen wieder tragen kann. Die seit Anfang des Jahres entstandenen Einkommensverluste sind bei ihnen nicht „aufholbar“. Und auch das Sozialpaket der Bundesregierung verfehlte hier das Ziel. Die Grundsicherung kann nur schwerlich als Alternative betrachtet werden. Nur der kommerzialisierbare Teil der Arbeitsleistung der Künstler*innen ist weggefallen. Die für das Publikum „unsichtbare“ Arbeit muss jedoch weiter erbracht werden: das Üben/Trainieren, Recherchieren, Bearbeiten, Arrangieren, Einrichten, Organisieren, …. also Arbeit zum Preis der Grundsicherung. Das fühlt sich nicht nur nicht gut an, das ist auch nicht fair.“

Feinere und passgenaue Mittel nötig

Als weiteres Argument führt der Autor an, dass die Kunst- und Kulturbranche ein relevanter Teil unserer Volkswirtschaft sei, er belegt das etwa damit, dass die Kulturbranche in der Bruttowertschöpfung mit gut 100 Mrd. Euro nach dem Fahrzeugbau mit ca. 160 Mrd. Euro und dem Maschinenbau mit 107 Mrd. Euro auf Platz 3 kommt. Nach der Zahl der ca. 1,7 Mio. Erwerbstätigen überholt sie die Automobilbranche mit 850.000 weit. Dabei bildeten solche Zahlen „noch nicht den immateriellen Wert der Kultur für unsere Gesellschaft ab. Kunst und Kultur sind eben viel mehr, als nur die Summe kommerzialisierbarer ‚Wirtschaftsgüter‘ und Produkte, die in solchen Statistiken greifbar werden“, so der Bundesfachgruppenvorsitzende Musik:

„Ich finde es durchaus beeindruckend, wie entschlossen sich fast alle politischen Ebenen gegen die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie stemmen. Aber der Einsatz von „Bazooka“ und „Wumms“, der bei den freien Künstler*innen häufig die beabsichtigte Wirkung verfehlt, macht nun den Einsatz sehr viel feinerer und passgenauerer Mittel umso nötiger. Nicht nur Gewerkschaften (darunter auch die ver.di), sondern auch unzählige (Kultur-)Verbände und Initiativen betroffener Künstler*innen fordern das schon seit geraumer Zeit.

Daher ist die Initiative der Staatsministerin für Kultur und Medien richtig und wichtig, reicht in Anbetracht der begrenzten Reichweite aber bei weitem noch nicht aus. Gerade die Bundesländer müssen dieses Signal nun auch zum Anlass nehmen, hier eigene bedarfsgerechte Hilfsformen zu entwickeln.“

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