Die Novemberhilfen fließen nur sehr spärlich

„Großzügig wollte die Bundesregierung Künstlern, Gastronomen und anderen Shutdown-Betroffenen helfen. Doch das Geld fließt nur sehr zögerlich“, stellt Finanzexperte Hermann-Josef Tenhagen in seiner aktuellen „Spiegel“-Kolumne fest, kritisiert “kleinteiligen Hickhack“ und „praktizierte Knauserigkeit“. Doch er lobt auch ver.di und mahnt an, weiter Druck zu machen.

„Von den 15 Milliarden Euro Novemberhilfe sind nach offiziellen Angaben Mitte Dezember erst eine halbe Milliarde ausgezahlt“, konstatiert Tenhagen. Und: „die Regierung kommt ihren Versprechungen im Konkreten nicht nach. Und das geht nicht. Denn es zerstört die Bereitschaft einzelner Branchen für uns alle die Rübe hinzuhalten.“ Die „ungefähr 39.000 Solo-Selbstständige und rund 90.000 Unternehmen“, die „stellvertretend für uns den Teil-Lockdown wirtschaftlich aushalten“ mussten, hätten bisher nicht einmal alle die versprochenen Abschlagszahlungen erhalten. Neben Software-Programmierungsfragen macht Tenhagen ein prinzipielles politisches Problem aus. Er rät, einfacher auszuzahlen und lieber hinterher über die Finanzämter genauer zu kontrollieren.

Statt seines üblichen Hilfe-Blocks appelliert der Experte an Verantwortliche und Berufsgruppen, sich engagiert für „umsetzbare“ Hilfen einzusetzen. Er schreibt auch: „Liebe Mitarbeiter und MitarbeiterInnen bei Ver.di. Sie machen einen tollen Job, weil Sie vielen Solo-Selbstständigen helfen, auch Nicht-Gewerkschaftsmitgliedern. Nutzen Sie ihre Kontakte in die Parteien, um die all jenen die Alltagsprobleme noch besser zu erklären, die demnächst wieder Entscheidungen treffen müssen.“

„Kunst + Kultur online“ hat sich selbst zuletzt in einem längeren Beitrag mit den Novemberhilfen und weitergehenden Förderankündigungen der Regierung auseinandergesetzt.

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